Informationen zum Rosenviertel in Memmingen

Herzlich willkommen!

 

Diese Seite informiert über unterschiedliche Überlegungen und Planungen zur Zukunft des Memminger Rosenviertels.

Bezeichnung

Das Rosenviertel hieß früher „Bahnhofsareal“. Im Februar 2020 wurde ein neuer Name für das Bahnhofsareal gesucht.

Bei einer Online-Abstimmung fand die Bezeichnung „Rosenviertel“ am meisten Zuspruch. Deshalb bezeichnet die Stadt Memmingen das Gebiet seither als „Rosenviertel“.

Vorgeschichte

Beim Bürgerentscheid im Mai 2019 sprach sich eine Mehrheit der Memmingerinnen und Memminger dafür aus, das Bahnhofsareal nicht an den privaten Investor Ten Brinke zu verkaufen, sondern ein neues Planungsverfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu beginnen.

Auswertung der Bürgerbeteiligung

Die Ergebnisse der anschließenden Bürgerbeteiligung habe ich ausgewertet.

Ich stelle sie auf dieser Webseite unter dem Menüpunkt „Meine Auswertung“ und in einem PDF-Dokument (1,9 MB) dar.

Ergebnisse

Die wichtigsten Anliegen der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger waren:

Sie wünschen einen klaren Vorrang der Nutzungsart „Wohnen“ und die Verwendung des größten Teils der Nutzfläche für Wohnungen sowie das Zurücktreten der gewerblichen Nutzung zugunsten der Wohnfläche.

Und sie wollen keinen großen Supermarkt und keine sonstige groß dimensionierte Einzelhandelsfläche, für die ein großer Teil der zur Verfügung stehenden Grundfläche versiegelt werden muss und den anderen Nutzungsarten verlorengeht.

Vorlage für das Stadtratsplenum am 28. September 2020

In der Vorlage des Stadtplanungsamts für die Sitzung des Stadtratsplenums am 28. September 2020 (PDF, 303 KB) wurde auf ein Gutachten der CIMA Beratung + Management GmbH Bezug genommen.

Dieses Gutachten empfiehlt, auf dem Rosenviertel neben einem Lebensmittelmarkt von 1.000 bis 1.400 Quadratmetern zwei Modemärkte oder Sportmärkte von je 1.000 bis 1.200 Quadratmetern Größe oder einen Mode- bzw. Sportmarkt mit 1.800 bis 2.200 Quadratmetern Verkaufsfläche zu errichten.

Das Gutachten liegt den Stadträtinnen und Stadträten vor. Es kann hier aus Gründen des Urheberrechts nicht veröffentlicht werden.

Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung für den Stadtrat lautete:

„Das Plenum des Stadtrates beauftragt die Stadtverwaltung, den städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung des Rosenviertels vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei sollen die Eckpunkte und das Ergebnis des Einzelhandelsgutachtens der cima als Grundlage für den Auslobungstext verwendet werden.“

Einordnung der Beschlussvorlage

Die Vorschläge der CIMA Beratung + Management GmbH, im Rosenviertel einen großen Supermarkt und zwei große Modemärkte vorzusehen, entsprechen nach meiner Wahrnehmung dem genauen Gegenteil dessen, was sich die beteiligten Bürgerinnen und Bürger wünschten.

Welche demokratische Legitimation hat die CIMA Beratung + Management GmbH?

Ist der Stadtrat an die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (für die sich die Memmingerinnen und Memminger beim Bürgerentscheid im Mai 2019 aussprachen) nicht mehr gebunden, weil die private Beratungsfirma CIMA Beratung + Management GmbH eine andere Ansicht vertritt?

Umgang mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung

Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung für den Stadtrat lautete vollständig:

„Das Plenum des Stadtrates fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Das Plenum des Stadtrates nimmt den Bericht zur Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Rosenviertels zur Kenntnis.  
  2. Das Plenum des Stadtrates beauftragt die Stadtverwaltung, den städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung des Rosenviertels vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei sollen die Eckpunkte und das Ergebnis des Einzelhandelsgutachtens der cima als Grundlage für den Auslobungstext verwendet werden.“

Grundlage für den Auslobungstext sollten also die von der Stadt Memmingen formulierten „Eckpunkte“ sein. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sollten nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung nur „zur Kenntnis genommen“ werden.

Die von der Stadt formulierten „Eckpunkte“ entsprechen nach meiner Analyse jedoch nicht den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger.

So heißt es zur Nutzungsart Wohnen:
„Ziel ist es auch, auf dem Rosenviertel Wohnungen entstehen zu lassen…“.

Und zum Einzelhandel wird festgelegt:
„Ein oder zwei weitere Ladenlokale mit entweder je 1.000 – 1.200 m² oder 1.800 – 2.200 m² Verkaufsfläche sind für Fachmarktformate aus dem Mode-/Sportbereich einzuplanen.“

Einflussmöglichkeit in der Zukunft

Der erste Satz des Beschlussvorschlags lautete:
„Das Plenum des Stadtrates beauftragt die Stadtverwaltung, den städtebaulichen Wettbewerb zur Neugestaltung des Rosenviertels vorzubereiten und durchzuführen.“

Welche Möglichkeiten hätte der Stadtrat nach einem solchen Beschluss noch gehabt, auf die Vorbereitung und Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs Einfluss zu nehmen?

Herkunft der Zielformulierungen

In der Sitzungsvorlage hieß es zum weiteren Vorgehen:
„Anhand der gewonnenen Erkenntnisse aus der virtuellen 2. Themenwerkstatt und den daraus resultierenden Zielformulierungen wird der städtebauliche Wettbewerb zur Neugestaltung des Rosenviertels ausgelobt.“

Die Zielformulierungen der zweiten Onlineumfrage (genannt „virtuelle zweite Themenwerkstatt“) waren alle bereits vorgegeben. Wie Sie meiner Analyse entnehmen können, widersprechen sie in zentralen Fragen den Ergebnissen der vorangegangenen Bürgerbeteiligung.

Betrachten Sie die Anpassungen der Formulierungen für den Wettbewerb (PDF, 1,5 MB), die aufgrund der zweiten Onlinebefragung vorgenommen wurden.

Sie werden feststellen: Die zuvor vorgegebenen Formulierungsvorschläge wurden fast ohne Änderung übernommen; geändert wurden nur Nebensächlichkeiten.

Erfreuliche Nachrichten aus dem Stadtrat

Die Presse berichtete Erfreuliches über die Sitzung des Stadtratsplenums am 28. September 2020:

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Matthias Reßler, sprach sich demnach für deutlich mehr Wohnraum aus, der auch bezahlbar sein müsse. Die Formulierung, dass ein „angemessener Anteil“ an Wohnraum geschaffen werden soll, bezeichnete er als „zu schwammig“.

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Linkspartei, Prof. Dieter Buchberger, sprach sich dafür aus, mindestens 60 Prozent der geschaffenen Flächen für Wohnraum vorzusehen und dies auch im Auslobungstext für den Wettbewerb festzuschreiben.

Neben ihnen sprachen sich auch die Fraktionsvorsitzenden der CSU, Horst Holas, und der Freien Wähler, Gottfried Voigt, dafür aus, die Vorgaben der CIMA Beratung + Management GmbH nicht zur Grundlage für den Ausschreibungstext zu machen.

Der Fraktionsvorsitzende der ÖDP, Michael Hartge, kritisierte die Vorstellungen der CIMA, große Handelsflächen vorzusehen, ebenfalls.

Das weitere Verfahren

Eine Arbeitsgruppe mit Stadträten aus allen Fraktionen soll an der Formulierung des Auslobungstextes für den Wettbewerb mitarbeiten. Am Ende entscheidet der Stadtrat nochmals über den vorgelegten Textvorschlag.

Es wird nun entscheidend darauf ankommen, welche Vorgaben in diesen Text aufgenommen werden und wie konkret sie formuliert werden.

Werden Sie aktiv!

Bitte geben Sie die Information weiter – zum Beispiel, indem Sie in einer E-Mail auf die Seite www.rosenviertel-memmingen.de aufmerksam machen.

Meine Auswertung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (PDF, 1,9 MB) können Sie bei mir auch in gedruckter Fassung anfordern.

Freundliche Grüße

Ihr Jochen Diefenthaler